By Dr. Karl-Albert Endemann, Dr. Victor Klock (auth.), Dr. Karl-Albert Endemann, Dr. Victor Klock, Prof. Dr. Alfons Kraft, Dr. Rupprecht Storkebaum (eds.)

ISBN-10: 3642950108

ISBN-13: 9783642950100

ISBN-10: 3642950116

ISBN-13: 9783642950117

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Voraussetzung ist vielmehr: ". daB die mit dem Zeichen versehenen IVaren nach allgemeiner Auffassung des Publikums Gewiihr fiir gute Beschaffenheit bieten"; 12 13 so BGHZ 5, 189 Zwillingsmarke; vgl. 120. Unverstandlich und abzulehnen ist die in der Luxor-Entscheidung (RG GRUR 1940, 106) geauBerte Ansicht des RG, in der gleichzeitigen Benutzung durch Warenzeicheninhaber und Lizenznehmer liege eine nicht zu duldende Tauschung der Allgemeinheit. Das wiirde eine Beschrankung der Warenzeichenlizenz bedeuten, die sehr oft gerade nicht als ausschlieBliche Lizenz gegeben wird.

Ein Parfiim "Sylphidis" wiirde zwar stilvoll auf die keltischen Luftgeister (Sylphen) anspielen, aber verhangnisvoll an "Syphilis" erinnern. 28 Y. ~ (thorax) = Brustkorb" zusammensetzen, wiirde aber an "blod" anklingen. Die Endsilbe "nix = Schnee" des \Yortzeichens "Titanix" fiir \Yeil3pigmente aus Titandioxid wiirde allzu leicht in "nichts = minderwertig" umgedeutet. O; (katharos) = rein" liel3e zu sehr an den unangenehmen "Katarrh" denken usw. In dieselbe Reihe gehoren endlieh harmlose \Yorter, ,yelche a ber in cler yulgiiren Spraehe einen anstol3igen Sinn haben.

RGZ 44, 71 Victoria. Sie hat damit den Bediirfnissen der modernen Wirtschaft Rechnung getragen, die ohne die 'Yarenzeichenlizenz nicht auskommt. Wesen, Umfang, Grenzen und Terminologie sind zwar umstritten. In der entscheidenden Frage aber besteht Klarheit: Wenn der Warenzeicheninhaber an seinem 'Varenzeichen eine Lizenz (Gebrauchsgenehmigung) erteilt, wird der Bestand des Warenzeichens hierdurch nicht gefahrdet. Es ist wohl ausgesprochen worden, daB die Benutzung durch einen anderen als den eingetragenen Inhaber zu einer Umbildung des 'Warenzcichens zu einer Beschaffellheitsangabc fiihren kann; vgl.

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Storkebaum-Kraft Warenzeichengesetz: Kommentar by Dr. Karl-Albert Endemann, Dr. Victor Klock (auth.), Dr. Karl-Albert Endemann, Dr. Victor Klock, Prof. Dr. Alfons Kraft, Dr. Rupprecht Storkebaum (eds.)


by Robert
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